Der Roll-out von Smart Metern in Nordrhein-Westfalen wurde vom Oberverwaltungsgericht Münster vorläufig gestoppt.
Bericht von heise online:
Smart Meter: Gericht stoppt Einbaupflicht intelligenter Stromzähler
Ein Gericht ist der Ansicht, dass die verfügbaren Smart Meter nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen, und hat die Verpflichtung zum Einbau gestoppt.(...)
Bericht von Justiz Online:
Oberverwaltungsgericht stoppt vorläufig Einbauverpflichtung für intelligente Messsysteme (Stromzähler)
Das Oberverwaltungsgericht hat mit heute bekannt gegebenem Eilbeschluss vom 4. März 2021 die Vollziehung einer Allgemeinverfügung des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mit Sitz in Bonn ausgesetzt.(...)
eingestellt am 19.03.2021
Liebe Mobilfunkkritiker, derzeit ist unter dem Motto "Deutschland spricht über 5 G" eine Hotline geschaltet. Man hat hier einen Gesprächspartner, der Fragen entgegennimmt und teilweise auch beantwortet. Die Hotline ist unter folgender Telefonnummer zu erreichen: 08004207210, Mo - Fr 9 - 18 Uhr.
Wir empfehlen gerade das Thema "Schaffung Weißer Zonen" anzusprechen und um schriftliche Auskunft zu bitten, inwieweit hier Planungen von Seiten der Bundesregierung zum Schutz elektrosensibler Bürger bestehen.
Aktualisiert am 25.02.2021
Das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen verurteilt Professor Alexander Lerchl zur Rücknahme seiner Fälschungsbehauptung gegenüber der REFLEX-Studie
Bericht von Prof. Adlkofer und Text des Urteils
Im Dezember 2020 fiel das endgültige Urteil:
Die Fälschungsbehauptungen gegenüber der REFLEX-Studie dürfen nicht mehr wiederholt werden.
Aktualisiert am 05.02.2021